Rechtsprechung
   BPatG, 10.01.2018 - 19 W (pat) 20/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,3602
BPatG, 10.01.2018 - 19 W (pat) 20/16 (https://dejure.org/2018,3602)
BPatG, Entscheidung vom 10.01.2018 - 19 W (pat) 20/16 (https://dejure.org/2018,3602)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2018 - 19 W (pat) 20/16 (https://dejure.org/2018,3602)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,3602) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Patentfähigkeit einer Erfindung mit der Bezeichnung "Stromgenerator auf Wärmebasis"; Technisch nicht brauchbare Erfindung, die gegen allgemein anerkannte Regeln der Physik verstößt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 27.09.1984 - X ZB 5/84
    Auszug aus BPatG, 10.01.2018 - 19 W (pat) 20/16
    Sie verstößt gegen allgemein anerkannte Regeln der Physik und ist daher keine Erfindung i. S. v. § 1 PatG (vgl. BGH, Beschluss vom 27. September 1984 - X ZB 5/84, BlPMZ 1985, 117 - Energiegewinnungsgerät).
  • BGH, 28.08.2018 - X ZA 2/18

    Behandlung der Eingabe eines Anmelders als Gegenvorstellung

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 10.01.2018 - 19 W(pat) 20/16 -.
  • BGH, 10.07.2018 - X ZA 2/18

    Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe zur Durchführung des

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 10.01.2018 - 19 W(pat) 20/16 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht